Inhalt & Betrieb
Stadtverwaltung Niederstetten
Albert-Sammt-Straße 1
97996 Niederstetten
Telefonnummer: 07932 9102-0
Faxnummer: 07932 9102-40
E-Mail schreiben
Die Stadt Niederstetten ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Frau Bürgermeisterin Heike Naber.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 144752577
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Heike Naber, Bürgermeisterin (Anschrift wie oben)
Zuständige Aufsichtsbehörde
Landratsamt Main-Tauber-Kreis, Gartenstraße 1, 97941 Tauberbischofsheim
Hinweise zur Online-Streitbeilegung
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) finden Sie hier: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
Haftungsausschluss bei Querverweisen
Die Stadtverwaltung Niederstetten ist als Inhaltsanbieter (Content Provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Stadtverwaltung Niederstetten insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
"Links"
Bei "Links" handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadtverwaltung Niederstetten hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Stadtverwaltung Niederstetten von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.